Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verkaufs- und Lieferungsbedingungen - gültig ab 01.05.2018
Für alle Verträge mit uns über die Lieferung von Waren gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen
1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge
zwischen uns, der TEXET GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer André Bachmann,
Geigelsteinstraße 10, D-83080 Oberaudorf, Handelsregister: HRB 22648, AG Traunstein
als Verkäufer und Unternehmen als Käufern (im Folgenden „Kunde“) über die
Lieferung von Waren. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bereits
übersandt worden sind, sind sie einsehbar, abrufbar und speicherbar im Internet unter
www.texeteurope.com. Dem Kunden ist bekannt, dass unsere AGB auch für etwaige
zukünftige Verträge mit uns gelten. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten
nicht.
2. Eine Bestellung des Kunden über unsere Homepage, via E-Mail, Fax oder telefonisch
stellt das jeweilige Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Ein solches Angebot wird nicht durch die auf unserer Homepage oder Katalogen
[z.B. Printkampagnen, pdf-Kampagnen in elektronischer/digitaler Form, Newsletter]
einsehbaren Warenangebote abgegeben. Hierbei handelt es sich lediglich um eine
Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Die Annahme dieses Angebotes durch uns erfolgt entweder durch schriftliche
Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Hierdurch kommt der Kaufvertrag
zustande.
Abweichend hierzu können wir auf Anforderung ein speziell für einen Kunden
ausgearbeitetes Angebot erstellen. An ein solches Angebot halten wir uns für einen
Zeitraum von 14 Tagen ab Erstellung dieses Angebots gebunden. Kunden halten sich
an ihr Kaufvertragsangebot ebenfalls 14 Tage ab Eingang der Bestellung des Kunden
bei uns gebunden.
Wir liefern unserem Kunden hochwertige Ware, sind darüber hinaus jedoch laufend
um Verbesserungen bemüht. Sofern nach Bestellung Verbesserungen von uns an der
bestellten Ware durchgeführt werden, werden wir dem Kunden, soweit möglich, die
verbesserte Ware zur Verfügung stellen.
3. Unsere Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager. Die Gefahr für die Ware geht von
uns an den Kunden mit Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder
sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit
vom Kunden nichts Gegenteiliges bei der Bestellung angegeben wird, wählen wir für
den Kunden ein entsprechendes Transportunternehmen aus und beauftragen dieses.
Wir bemühen uns nach besten Kräften, alle Waren in den vorhersehbaren Bestellmengen
vorrätig zu halten, damit eine umgehende Lieferung erfolgen kann.
Sollte Ware wider Erwarten lagermäßig nicht vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen
berechtigt. Wir werden uns in diesem Fall bestmöglich bemühen, fehlende Ware
umgehend an unsere Kunden auszuliefern.
Bestimmte Lieferfristen gelten nicht, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart.
Sind Lieferfristen gesondert schriftlich vereinbart, beginnen diese, mangels anderer
eigenständiger Vereinbarung, mit dem Datum des Vertragsabschlusses.
Soweit gesondert vereinbarte Lieferfristen von uns schuldhaft überschritten werden
und wir trotz Nachfristsetzung des Kunden von mindestens 14 Tagen nicht liefern, ist
der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Sofern zum Zeitpunkt von uns
bereits eine Teillieferung erfolgt ist, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur
dann möglich, wenn der Kunde nachweist, dass die bisherige Lieferung für ihn nicht
von Interesse ist.
4. Soweit der Kunde mit der Abnahme der Lieferung oder eines Teils in Verzug gerät,
sind wir nach einer angemessenen Nachfristsetzung zum Rücktritt vom ganzen
Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall steht uns gegen den Kunden ein Schadenersatz
in Höhe von 20 % des Kaufpreises netto zu, soweit wir nicht einen höheren Schaden
nachweisen oder der Kunde nicht selbst den Nachweis erbringt, dass ein Schaden
nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
5. Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und
unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich etwaige Mängel bei uns zu
rügen. Die Rügefrist beginnt bei offensichtlichen Mängeln mit Ablieferung der Ware,
bei verdeckten Mängeln mit dem Bekanntwerden des Mangels.
Soweit Ware einen Mangel aufweist, haben wir das Wahlrecht, diese im Rahmen
der Nacherfüllung auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. Wenn die von
uns gewählte Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, entweder eine
angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag
zurückzutreten. Soweit nur Teile der Lieferung Mängel aufweisen, ist ein Rücktritt vom
gesamten Kaufvertrag nur möglich, wenn die übrige Lieferung für den Kunden nicht
von Interesse ist.
Zur Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung von gerügten Mängeln hat der Kunde
die betreffende Ware ordnungsgemäß verpackt an uns zurückzusenden.
Ware, die vom Kunden zur Prüfung und Nacherfüllung an uns zurückgesandt wird, geht –
soweit schon eine Übereignung stattgefunden hat – in unser Eigentum über.
6. Für alle Bestellungen gelten die in unserer jeweils gültigen Preisliste angegebenen Preise.
Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils geltenden
Höhe. Anfallende Verpackungskosten sowie Versendungskosten und Kosten einer
Transportversicherung, die wir nur auf besondere Weisung des Kunden für diesen
abschließen, trägt der Kunde und werden von uns zusätzlich berechnet.
Lieferungen erfolgen auf Wunsch des Kunden entweder gegen Vorauszahlung oder
per Nachnahme. Sollte auf Grund einer gesonderten Vereinbarung die Lieferung
ausnahmsweise gegen Rechnung erfolgen, gewähren wir 3 % Skonto auf den
Rechnungsbetrag, wenn wir diesen auf Grund einer vom Kunden gewährten
Einziehungsermächtigung eingezogen haben. Andernfalls ist der Rechnungsbetrag
binnen 10 Tagen mit einem 2 %-igen Skonto oder binnen 30 Tagen ab Erhalt der
Rechnung zu zahlen.
7. Gegenüber unseren Ansprüchen aus den mit den Kunden geschlossenen Verträgen
und damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist eine Aufrechnung
oder Zurückbehaltung durch den Kunden nur mit fälligen Gegenansprüchen
zulässig, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Wir sind zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen berechtigt.
8. Bei Zahlungsverzug des Kunden sowie bei begründeter Besorgnis wesentlicher
Vermögensverschlechterung oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden sind wir berechtigt,
die Lieferung bis zum Ausgleich auszusetzen und Vorauszahlungen für alle zukünftigen
Lieferungen trotz etwaiger anderweitiger Abrede zu verlangen. Sollte innerhalb einer
angemessenen Frist keine Zahlung erfolgen, sind wir berechtigt, von allen Verträgen
mit dem Kunden zurückzutreten und Zahlung der uns entstandenen Schäden sowie
des entgangenen Gewinns zu verlangen.
9. Wir haften unserem Kunden dem Grunde nach nur für die Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder
einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder hinsichtlich sonstiger Schäden, soweit
diese auf einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unsererseits
oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertrags-
pflichten eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir der Höhe
nach beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden sowie für jeden
Einzelfall auf den höchstens zweifachen Rechnungsbetrag netto der betreffenden
Lieferung an den Kunden. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
10. Die von uns an unsere Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung
aller uns gegen den Kunden zustehender Forderungen unser Eigentum. Sie darf
Dritten nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.
Wird die Ware vor Erfüllung unserer Forderungen weiterverkauft, tritt unser Kunde
uns bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen schon jetzt die aus dem
Weiterverkauft entstehenden Ansprüche im Voraus in voller Höhe nebst allen
Nebenrechten zur Sicherheit ab. Unser Kunde bleibt zum Einzug dieser Forderungen
berechtigt, solange er Forderungen uns gegenüber erfüllt und wir dem Einzug nicht
widersprochen haben. Eingezogene Beträge sind bei Fälligkeit unserer Forderungen
unverzüglich an uns zu zahlen.
Bei Beeinträchtigung unserer Sicherungsrechte sowie bei Beschlagnahme oder Pfändung
wird uns der Kunde sofort unter Beifügung der verfügbaren Unterlagen (wie
zum Beispiel Pfändungsprotokolle etc.) benachrichtigen und den Dritten auf unsere
Sicherungsrechte hinweisen. Der Kunde wird alle Abwehrmaßnahmen auf seine Kosten
einleiten, damit unsere Sicherungsrechte nicht beeinträchtigt werden. Auf Verlangen
teilt uns der Kunden den Namen und die Anschrift seiner Kunden mit, damit wir die
Sicherungsabtretung den Schuldnern gegenüber anzeigen können. Der Kunde wird
uns auch die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Unterlagen aushändigen.
11. Datenschutz / Meldeverkehr
New Wave wird die im Rahmen der Zusammenarbeit elektronisch gespeicherten Daten und Unterlagen nach den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Datensicherung auf Basis der geltenden Datenschutzgesetze verarbeiten.
Ausführlichere Informationen zu unseren Datenschutzrichtlinien finden Sie unter http://www.texeteurope.com/Datenschutz/.
12. Bei Geschäften mit Kaufleuten ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Oberaudorf. Es gilt
ausschließlich deutsches Recht. Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen zu der
Wirksamkeit wenigstens der Textform (§ 126a BGB).
Stand Mai 2018
TEXET GMBH
TEXET GMBH