Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferungsbedingungen       -          gültig ab 01.03.2014

Für alle Verträge mit uns über die Lieferung von Waren gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen

 

 

1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge

    zwischen uns, der TEXET GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Holger Hoffmann,

    Geigelsteinstraße 10, D-83080 Oberaudorf, Handelsregister: HRB 22648, AG Traunstein

    als Verkäufer und Unternehmen als Käufern (im Folgenden „Kunde“) über die

    Lieferung von Waren. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bereits

    übersandt worden sind, sind sie einsehbar, abrufbar und speicherbar im Internet unter

    www.texeteurope.com. Dem Kunden ist bekannt, dass unsere AGB auch für etwaige

    zukünftige Verträge mit uns gelten. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten

    nicht.

 

2. Eine Bestellung des Kunden über unsere Homepage, via E-Mail, Fax oder tele-fonisch

    stellt das jeweilige Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

    Ein solches Angebot wird nicht durch die auf unserer Homepage oder Katalogen

    [z.B. Printkampagnen, pdf-Kampagnen in elektronischer/digitaler Form, Newsletter]

    einsehbaren Warenangebote abgegeben. Hierbei handelt es sich lediglich um eine

    Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

    Die Annahme dieses Angebotes durch uns erfolgt entweder durch schriftliche

    Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Hierdurch kommt der Kaufvertrag

    zustande.

    Abweichend hierzu können wir auf Anforderung ein speziell für einen Kunden

    ausgearbeitetes Angebot erstellen. An ein solches Angebot halten wir uns für einen

    Zeitraum von 14 Tagen ab Erstellung dieses Angebots gebunden. Kunden halten sich

    an ihr Kaufvertragsangebot ebenfalls 14 Tage ab Eingang der Bestellung des Kunden

    bei uns gebunden.

    Wir liefern unserem Kunden hochwertige Ware, sind darüber hinaus jedoch lau-fend

    um Verbesserungen bemüht. Sofern nach Bestellung Verbesserungen von uns an der

    bestellten Ware durchgeführt werden, werden wir dem Kunden, soweit möglich, die

    verbesserte Ware zur Verfügung stellen.

 

3. Unsere Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager. Die Gefahr für die Ware geht von

    uns an den Kunden mit Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder

    sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit

    vom Kunden nichts Gegenteiliges bei der Bestellung angegeben wird, wählen wir für

    den Kunden ein entsprechendes Transportunternehmen aus und beauftragen dieses.

    Wir bemühen uns nach besten Kräften, alle Waren in den vorhersehbaren Bestellmengen

    vorrätig zu halten, damit eine umgehende Lieferung erfolgen kann.

    Sollte Ware wider Erwarten lagermäßig nicht vorrätig sein, sind wir zu Teilliefe-rungen

    berechtigt. Wir werden uns in diesem Fall bestmöglich bemühen, fehlende Ware

    umgehend an unsere Kunden auszuliefern.

    Bestimmte Lieferfristen gelten nicht, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart.

    Sind Lieferfristen gesondert schriftlich vereinbart, beginnen diese, mangels anderer

    eigenständiger Vereinbarung, mit dem Datum des Vertragsabschlusses.

    Soweit gesondert vereinbarte Lieferfristen von uns schuldhaft überschritten werden

    und wir trotz Nachfristsetzung des Kunden von mindestens 14 Tagen nicht liefern, ist

    der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Sofern zum Zeitpunkt von uns

    bereits eine Teillieferung erfolgt ist, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur

    dann möglich, wenn der Kunde nachweist, dass die bisherige Lieferung für ihn nicht

    von Interesse ist.

 

4. Soweit der Kunde mit der Abnahme der Lieferung oder eines Teils in Verzug gerät,

    sind wir nach einer angemessenen Nachfristsetzung zum Rücktritt vom ganzen

    Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall steht uns gegen den Kunden ein Schadenersatz

    in Höhe von 20 % des Kaufpreises netto zu, soweit wir nicht einen höheren Schaden

    nachweisen oder der Kunde nicht selbst den Nachweis erbringt, dass ein Schaden

    nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.

 

5. Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und

    unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich etwaige Mängel bei uns zu

    rügen. Die Rügefrist beginnt bei offensichtlichen Mängeln mit Ablieferung der Ware,

    bei verdeckten Mängeln mit dem Bekanntwerden des Mangels.

    Soweit Ware einen Mangel aufweist, haben wir das Wahlrecht, diese im Rahmen

    der Nacherfüllung auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. Wenn die von

    uns gewählte Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, entweder eine

    angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag

    zurückzutreten. Soweit nur Teile der Lieferung Mängel aufweisen, ist ein Rücktritt vom

    gesamten Kaufvertrag nur möglich, wenn die übrige Lieferung für den Kunden nicht

    von Interesse ist.

    Zur Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung von gerügten Mängeln hat der Kunde

    die betreffende Ware ordnungsgemäß verpackt an uns zurückzusenden.

    Ware, die vom Kunden zur Prüfung und Nacherfüllung an uns zurückgesandt wird, geht –

     soweit schon eine Übereignung stattgefunden hat – in unser Eigentum über.

 

6. Für alle Bestellungen gelten die in unserer jeweils gültigen Preisliste angegebenen Preise.

     Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils geltenden

     Höhe. Anfallende Verpackungskosten sowie Versendungskosten und Kosten einer

     Transportversicherung, die wir nur auf besondere Weisung des Kunden für diesen

     abschließen, trägt der Kunde und werden von uns zusätzlich berechnet.

     Lieferungen erfolgen auf Wunsch des Kunden entweder gegen Vorauszahlung oder

     per Nachnahme. Sollte auf Grund einer gesonderten Vereinbarung die Lieferung

     ausnahmsweise gegen Rechnung erfolgen, gewähren wir 3 % Skonto auf den

     Rechnungsbetrag, wenn wir diesen auf Grund einer vom Kunden gewährten

     Einziehungsermächtigung eingezogen haben. Andernfalls ist der Rechnungsbetrag

     binnen 10 Tagen mit einem 2 %-igen Skonto oder binnen 30 Tagen ab Erhalt der 

     Rechnung zu zahlen.

 

7. Gegenüber unseren Ansprüchen aus den mit den Kunden geschlossenen Verträgen

     und damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist eine Aufrechnung

     oder Zurückbehaltung durch den Kunden nur mit fälligen Gegenansprüchen

     zulässig, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

     Wir sind zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen berechtigt.

 

8. Bei Zahlungsverzug des Kunden sowie bei begründeter Besorgnis wesentlicher

     Vermögensverschlechterung oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden sind wir berechtigt,

     die Lieferung bis zum Ausgleich auszusetzen und Vorauszahlungen für alle zukünftigen

     Lieferungen trotz etwaiger anderweitiger Abrede zu verlangen. Sollte innerhalb einer

     angemessenen Frist keine Zahlung erfolgen, sind wir berechtigt, von allen Verträgen

     mit dem Kunden zurückzutreten und Zahlung der uns entstandenen Schäden sowie

     des entgangenen Gewinns zu verlangen.

 

9. Wir haften unserem Kunden dem Grunde nach nur für die Verletzung von Leben,

     Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder

     einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen

     Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder hinsichtlich sonstiger Schäden, soweit

     diese auf einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unsererseits

     oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertrags-

     pflichten eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.   

     Außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir der Höhe

     nach beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden sowie für jeden

     Einzelfall auf den höchstens zweifachen Rechnungsbetrag netto der betreffenden

     Lieferung an den Kunden.

     Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen ist.

 

10. Die von uns an unsere Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung

     aller uns gegen den Kunden zustehender Forderungen unser Eigentum. Sie darf

     Dritten nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.

     Wird die Ware vor Erfüllung unserer Forderungen weiterverkauft, tritt unser Kunde

     uns bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen schon jetzt die aus dem 

     Weiterverkauft entstehenden Ansprüche im Voraus in voller Höhe nebst allen

     Nebenrechten zur Sicherheit ab. Unser Kunde bleibt zum Einzug dieser Forderungen

     berechtigt, solange er Forderungen uns gegenüber erfüllt und wir dem Einzug nicht

     widersprochen haben. Eingezogene Beträge sind bei Fälligkeit unserer Forderungen

     unverzüglich an uns zu zahlen.

     Bei Beeinträchtigung unserer Sicherungsrechte sowie bei Beschlagnahme oder Pfändung

     wird uns der Kunde sofort unter Beifügung der verfügbaren Unterlagen (wie

     zum Beispiel Pfändungsprotokolle etc.) benachrichtigen und den Dritten auf unsere    

     Sicherungsrechte hinweisen. Der Kunde wird alle Abwehrmaßnahmen auf seine Kosten

     einleiten, damit unsere Sicherungsrechte nicht beeinträchtigt werden. Auf Verlangen

     teilt uns der Kunden den Namen und die Anschrift seiner Kunden mit, damit wir die

     Sicherungsabtretung den Schuldnern gegenüber anzeigen können. Der Kunde wird

     uns auch die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Unterlagen aushändigen.

 

11. Wir weisen darauf hin, dass Daten unserer Kunden während der Dauer der  

     Geschäftsbeziehung mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung verarbeitet und

     gespeichert werden (§ 28 BDSG).

 

12. Bei Geschäften mit Kaufleuten ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Oberaudorf. Es gilt

     ausschließlich deutsches Recht.

     Nebenabreden zu diesem Vertrag bedürfen zu der Wirksamkeit wenigstens der

     Textform (§ 126a BGB).

                                                                                                                                 TEXET GMBH