Für alle Verträge mit uns über die Lieferung von Waren gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen:

1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns, der TEXET GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer André Stemmermann, Celler Str. 1, D-27374 Visselhövede, Handelsregister: HRB 201817, AG Walsrode als Verkäufer und Unternehmen als Käufern (im Folgenden „Kunde“) über die Lieferung von Waren. Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bereits übersandt worden sind, sind sie einsehbar, abrufbar und speicherbar im Internet unter www.texeteurope.com. Dem Kunden ist bekannt, dass unsere AGB auch für etwaige zukünftige Verträge mit uns gelten. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.

2. Eine Bestellung des Kunden über unsere Homepage, via E-Mail, Fax oder telefonisch stellt das jeweilige Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein solches Angebot wird nicht durch die auf unserer Homepage oder Katalogen [z.B. Printkampagnen, pdf-Kampagnen in elektronischer/digitaler Form, Newsletter] einsehbaren Warenangebote abgegeben. Hierbei handelt es sich lediglich um eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

Die Annahme dieses Angebotes durch uns erfolgt entweder durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Hierdurch kommt der Kaufvertrag zustande.

Abweichend hierzu können wir auf Anforderung ein speziell für einen Kunden ausgearbeitetes Angebot erstellen. An ein solches Angebot halten wir uns für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Erstellung dieses Angebots gebunden. Kunden halten sich an ihr Kaufvertragsangebot ebenfalls 14 Tage ab Eingang der Bestellung des Kunden bei uns gebunden.

Wir liefern unserem Kunden hochwertige Ware, sind darüber hinaus jedoch laufend um Verbesserungen bemüht. Sofern nach Bestellung Verbesserungen von uns an der bestellten Ware durchgeführt werden, werden wir dem Kunden, soweit möglich, die verbesserte Ware zur Verfügung stellen.

3. Unsere Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager. Die Gefahr für die Ware geht von uns an den Kunden mit Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit vom Kunden nichts Gegenteiliges bei der Bestellung angegeben wird, wählen wir für den Kunden ein entsprechendes Transportunternehmen aus und beauftragen dieses.

Wir bemühen uns nach besten Kräften, alle Waren in den vorhersehbaren Bestellmengen vorrätig zu halten, damit eine umgehende Lieferung erfolgen kann. Sollte Ware wider Erwarten lagermäßig nicht vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Wir werden uns in diesem Fall bestmöglich bemühen, fehlende Ware umgehend an unsere Kunden auszuliefern.

Bestimmte Lieferfristen gelten nicht, soweit nicht gesondert schriftlich vereinbart. Sind Lieferfristen gesondert schriftlich vereinbart, beginnen diese, mangels anderer eigenständiger Vereinbarung, mit dem Datum des Vertragsabschlusses.

Soweit gesondert vereinbarte Lieferfristen von uns schuldhaft überschritten werden und wir trotz Nachfristsetzung des Kunden von mindestens 14 Tagen nicht liefern, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Sofern zum Zeitpunkt von uns bereits eine Teillieferung erfolgt ist, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur dann möglich, wenn der Kunde nachweist, dass die bisherige Lieferung für ihn nicht von Interesse ist.

4. Soweit der Kunde mit der Abnahme der Lieferung oder eines Teils in Verzug gerät, sind wir nach einer angemessenen Nachfristsetzung zum Rücktritt vom ganzen Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall steht uns gegen den Kunden ein Schadenersatz in Höhe von 20 % des Kaufpreises netto zu, soweit wir nicht einen höheren Schaden nachweisen oder der Kunde nicht selbst den Nachweis erbringt, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.

5. Der Kunde verpflichtet sich, die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich etwaige Mängel bei uns zu rügen. Die Rügefrist beginnt bei offensichtlichen Mängeln mit Ablieferung der Ware, bei verdeckten Mängeln mit dem Bekanntwerden des Mangels.

Soweit Ware einen Mangel aufweist, haben wir das Wahlrecht, diese im Rahmen der Nacherfüllung auszutauschen oder den Mangel zu beseitigen. Wenn die von uns gewählte Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, entweder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten. Soweit nur Teile der Lieferung Mängel aufweisen, ist ein Rücktritt vom gesamten Kaufvertrag nur möglich, wenn die übrige Lieferung für den Kunden nicht von Interesse ist.

Zur Prüfung und gegebenenfalls Nacherfüllung von gerügten Mängeln hat der Kunde die betreffende Ware ordnungsgemäß verpackt an uns zurückzusenden.

Ware, die vom Kunden zur Prüfung und Nacherfüllung an uns zurückgesandt wird, geht – soweit schon eine Übereignung stattgefunden hat – in unser Eigentum über.

6. Für alle Bestellungen gelten die in unserer jeweils gültigen Preisliste angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Anfallende Verpackungskosten sowie Versendungskosten und Kosten einer Transportversicherung, die wir nur auf besondere Weisung des Kunden für diesen abschließen, trägt der Kunde und werden von uns zusätzlich berechnet.

Lieferungen erfolgen auf Wunsch des Kunden entweder gegen Vorauszahlung oder per Nachnahme. Sollte auf Grund einer gesonderten Vereinbarung die Lieferung ausnahmsweise gegen Rechnung erfolgen, gewähren wir 3 % Skonto auf den Rechnungsbetrag, wenn wir diesen auf Grund einer vom Kunden gewährten Einziehungsermächtigung eingezogen haben. Anderenfalls ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen mit einem 2 %-igen Skonto oder bin-nen 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu zahlen.

7. Gegenüber unseren Ansprüchen aus den mit den Kunden geschlossenen Verträgen und damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden nur mit fälligen Gegenansprüchen zulässig, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Wir sind zur Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen berechtigt.

8. Bei Zahlungsverzug des Kunden sowie bei begründeter Besorgnis wesentlicher Vermögensverschlechterung oder Zahlungsunfähigkeit des Kunden sind wir berechtigt, die Lieferung bis zum Ausgleich auszusetzen und Vorauszahlungen für alle zukünftigen Lieferungen trotz etwaiger anderweitiger Abrede zu verlangen. Sollte innerhalb einer angemessenen Frist keine Zahlung erfolgen, sind wir berechtigt, von allen Verträgen mit dem Kunden zurückzutreten und Zahlung der uns entstandenen Schäden sowie des entgangenen Gewinns zu verlangen.

9. Wir haften unserem Kunden dem Grunde nach nur für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder hinsichtlich sonstiger Schäden, soweit diese auf einer grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden sowie für jeden Einzelfall auf den höchstens zweifachen Rechnungsbetrag netto der betreffenden Lieferung an den Kunden.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

10. Die von uns an unsere Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller uns gegen den Kunden zustehender Forderungen unser Eigentum. Sie darf Dritten nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden.

Wird die Ware vor Erfüllung unserer Forderungen weiterverkauft, tritt unser Kunde uns bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen schon jetzt die aus dem Weiterverkauf entstehenden Ansprüche im Voraus in voller Höhe nebst allen Nebenrechten zur Sicherheit ab. Unser Kunde bleibt zum Einzug dieser Forderungen berechtigt, solange er Forderungen uns gegenüber erfüllt und wir dem Einzug nicht widersprochen haben. Eingezogene Beträge sind bei Fälligkeit unserer Forderungen unverzüglich an uns zu zahlen.

Bei Beeinträchtigung unserer Sicherungsrechte sowie bei Beschlagnahme oder Pfändung wird uns der Kunde sofort unter Beifügung der verfügbaren Unterlagen (wie zum Beispiel Pfändungsprotokolle etc.) benachrichtigen und den Dritten auf unsere Sicherungsrechte hinweisen. Der Kunde wird alle Abwehrmaßnahmen auf seine Kosten einleiten, damit unsere Sicherungsrechte nicht beeinträchtigt werden. Auf Verlangen teilt uns der Kunden den Namen und die Anschrift seiner Kunden mit, damit wir die Sicherungsabtretung den Schuldnern gegenüber anzeigen können. Der Kunde wird uns auch die zur Rechtsverfolgung erforderlichen Unterlagen aushändigen.

11. Wir weisen darauf hin, dass Daten unserer Kunden während der Dauer der Geschäftsbeziehung mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung verarbeitet und gespeichert werden (§ 28 BDSG).

12. Bei Geschäften mit Kaufleuten ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Rotenburg (Wümme). Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Gültig ab März 2011

© 2009-2011 TEXET GmbH